Heike Raab: IT leistet Beitrag zu mehr Bürgerbeteiligung

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Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat den hohen Stellenwert moderner Informationstechnologien bei Verwaltungen in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern den Umgang mit Verwaltungen so einfach wie möglich gestalten. Dazu kann moderne Technologie einen wichtigen Beitrag leisten“, sagte Raab bei der Veranstaltung „netzdialog 2013 – Transparenz, Service, Partizipation“ am Dienstag in Budenheim. Durch moderne Technik könne im Idealfall sogar die Partizipation der Bevölkerung am politischen Prozess gestärkt werden. „Dass dabei die Kommunen eine besondere Rolle spielen, liegt auf der Hand, schließlich verzeichnen sie die meisten direkten Bürgerkontakte“, betonte Raab.

Heike Raab, Staatssekretärin des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur, Quelle: ISM RLP
Heike Raab, Staatssekretärin des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur, Quelle: ISM RLP

Die IT-Beauftragte unterstrich, dass nicht jede Gemeinde eigene Internet-Plattformen und IT-Abläufe konstruieren müssen und könne. Daher fördere die Landesregierung gezielt den Austausch und organisiere Veranstaltungen wie den netzdialog. Am Dienstag wurde diskutiert, welche Auswirkungen beispielsweise das E-Government-Gesetz des Bundes auf die Landes- und Kommunalverwaltungen haben wird. Zudem standen vor allem fortschrittliche, in den Kommunen bereits im Einsatz befindliche Lösungen von E-Government und Open-Government im Vordergrund der Veranstaltung im Schloss Waldthausen. Präsentiert wurden auch Best-Practice-Beispiele aus der Kommunalverwaltung. „Kommunen können durch die Nutzung einheitlicher Technologien und Verwaltungsverfahren entlastet werden“, sagte Staatssekretärin Raab zu den Chancen von E-Government-Anwendungen. Gemeinsam mit Wissenschaftlern wie Prof. Dr. Bernd W. Wirtz von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und Expertinnen wie Beate Lohmann aus dem Bundesministerium des Innern wurden Diskussionen über Maßnahmen und Ziele etwa des E-Government-Gesetz des Bundes, geführt.

Quelle: Innenministerium Rheinland-Pfalz