Innenminister Michael Ebling hat zusammen mit Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn sowie die Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) in Bad Neuenahr-Ahrweiler besucht. Der Minister informierte sich aus erster Hand über die Arbeit beider Einrichtungen.
„Ereignisse wie die Corona-Pandemie, die Flutkatastrophe im Sommer 2021 oder auch die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine verdeutlichen uns sehr eindrücklich, welchen Stellenwert der Bevölkerungsschutz für unsere Innere Sicherheit hat. Diese wichtige Aufgabe können wir nur gemeinsam mit allen Beteiligten und mit der richtigen Prioritätensetzung stemmen. Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag und sendet als eines der ersten Bundesländer einen Vertreter nach Bonn. Wir wirken damit künftig aktiv an der Gestaltung des GeKoB mit“, sagte Innenminister Michael Ebling. Das gemeinsame Zentrum sei ein Beispiel für die gelebte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, so der Minister.
Ebling begrüßte vor Ort den rheinland-pfälzischen Vertreter im GeKoB, der Anfang April seinen Dienst in Bonn aufnehmen wird. „Thomas Norpoth ist durch seine langjährige und vielseitige Einsatzerfahrung im Katastrophenschutz und der feuerwehrtechnischen Ausbildung ideal für diese wichtige Schnittstellenfunktion. Seine Fachexpertise wird er künftig in zahlreichen Arbeitsgruppen einbringen“, sagte Ebling.
Das GeKoB hatte im Juni 2022 in den Räumlichkeiten des BBK seinen Dienst als gemeinsame Kooperationsplattform von Bund und Ländern aufgenommen. Es soll die Vernetzung der relevanten Akteure im Bevölkerungsschutz sicherstellen. Im GeKoB arbeiten neben Vertreterinnen und Vertretern der Innenressorts des Bundes und der Länder beispielsweise auch Vertreterinnen und Vertreter des THW, der Hilfsorganisationen und der Bundeswehr zusammen.
Im Anschluss an den Besuch in Bonn besuchte der Minister gemeinsam mit Staatssekretärin Seifert und BBK-Präsident Ralph Tiesler die Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) in Bad Neuenahr-Ahrweiler und informierte sich über das dortige Aus- und Fortbildungsangebot. „Wir möchten auch bei unseren landeseigenen Stabsstrukturen vom breiten Portfolio der BABZ profitieren und uns bei unseren eigenen Ausbildungsleistungen zukünftig stärker austauschen“, bekräftigte der Minister im Rahmen seines Besuchs.
„Gemeinsam in einer Sicherheitspartnerschaft mit der Bevölkerung sind ausgebildete Kräfte der Schlüssel für eine resiliente Gesellschaft. An unserer Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung wird mit dem Know-How des BBK bundesweit die theoretische und praktische Qualifizierung von Führungs- und Lehrkräften im Zivil- und Katastrophenschutz nachhaltig sicherstellt. Neben der Qualifikation ist aber auch die Kooperation aller Akteure besonders wichtig für ein gutes Krisenmanagement. Die gute Zusammenarbeit funktioniert nicht nur an unserem Standort in Bad Neuenahr-Ahrweiler hervorragend: Rheinland-Pfalz gehört zu den Bundesländern, die eine Verbindungsperson in das 2022 gegründete GeKoB beim BBK entsenden“, sagte BBK-Präsident Ralph Tiesler.
Die BABZ ist die zentrale Bildungseinrichtung für alle Akteure im Bereich Katastrophen- und Zivilschutz der Bundesrepublik. Die Liegenschaft in Bad Neuenahr-Ahrweiler spielte auch nach der Flut 2021 eine wichtige Rolle. Die BABZ hatte ihre Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Der Minister brachte seinen Dank für diese besondere Form der Zusammenarbeit zum Ausdruck.
Im Zusammenhang mit der Schulung von rheinland-pfälzischen Kräften teilte Innenminister Michael Ebling zudem mit, dass die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) in Koblenz ab sofort ein neues Verfahren für die Zuteilung von Lehrgangsplätzen an die kommunalen Aufgabenträger anwende. „Wir stellen sicher, dass allen Kommunen ausgebildete Führungskräfte zur Wahrnehmung der operativ-taktischen Einsatzleitung zur Verfügung stehen. So soll die Einsatzbereitschaft sichergestellt werden“, so Ebling. Das Land arbeite weiter daran, die Aus- und Fortbildungssituation zu verbessern. Dazu werde es unter anderem einen Zuwachs an Personal und Infrastruktur geben.
Im Rahmen des im Jahr 2023 erstmals angewandten, veränderten Lehrgangsanmelde- und -zuteilungsverfahrens der LFKA besteht für die kommunalen Aufgabenträger nunmehr die Möglichkeit, einen prioritären Ausbildungsbedarf für eine Person festzustellen. Dieses sogenannte „Dringlichkeitskontingent“ berücksichtigt beispielsweise die Übernahme einer bestimmten Funktion. Im Jahr 2023 konnte die LFKA über diesen Mechanismus 1.140 der insgesamt 1.179 mit Priorität angemeldeten Lehrgangsteilnehmenden einen Lehrgangsplatz zuteilen, was einer Quote von 96,7 Prozent entspricht.
